Bei schweren Sexual- und Raubdelikten mit K-o.-Tropfen drohen künftig mindestens fünf Jahre Haft. Die CDU-geführte Bundesregierung hat die Strafverschärfung auf den Weg gebracht. The post K.-o.-Tropfen: Mindestens fünf Jahre Gefängnis appeared first on CDU.

Mehr als sechs Millionen Menschen erhalten derzeit Pflegeleistungen. Die Pflegeversicherung steht vor großen finanziellen Herausforderungen. Mit dem Pflegeneuordnungsgesetz wird die Grundlage für eine langfristig verlässliche Pflegeversorgung geschaffen. The post Linnemann: Pflege sichern und Angehörige stärken appeared first on CDU.

Rund 3.400 Euro kostet der Führerschein im Durchschnitt – für viele junge Menschen ist das zu viel. CDU-Verkehrsminister Steffen Bilger ändert das mit der Führerscheinreform. Sie macht die Fahrausbildung moderner, flexibler und bis zu 1.000 Euro günstiger. The post Beschlossen: Der Führerschein wird günstiger appeared first on CDU.

Dazu erklärt Johannes Steiniger, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz: „Übelste antisemitische Stereotype werden mit der Forderung nach Auswanderung aus Deutschland gepaart. Besonders erschüttert mich das ohrenbetäubende Schweigen eines Teils der demokratischen Mitte. Wo sind SPD und Grüne? Wenn es darum geht, die CDU zur Abgrenzung von […]

Der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Gordon Schnieder gratuliert Alexander Schweitzer zu seiner neuen Aufgabe in der Bundesregierung: "Die Entscheidung von Bärbel Bas verdient Respekt. Für ihre Arbeit in schwierigen Zeiten gilt ihr mein ausdrücklicher Dank. Persönlich wünsche ich ihr viel Kraft für die kommende […]

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung des Sports in Rheinland-Pfalz. Dass der Sport nun unmittelbar in der Staatskanzlei verankert ist, soll ihm eine starke Stimme geben und die Bedeutung des Sports in der Landespolitik unterstreichen. Dabei steht insbesondere die Sportförderung im Land im Fokus. Eng damit verbunden ist für Marcus […]