Die CDU-geführte Bundesregierung sorgt mit dem Energieeffizienzgesetz (EnEfG) für einen effizienter Umgang mit Energie und bei Verfahren. Das neue Gesetz ermöglicht große Entlastungen in der Wirtschaft. The post Energieeffizienzgesetz – mehr Effizienz, weniger Bürokratie appeared first on CDU.

Die CDU-geführte Regierung schafft Planungssicherheit für unsere Kommunen. Bund und Länder einigten sich bei der Ministerpräsidenten-Konferenz auf ein Entlastungspaket für die Kommunen. Die Finanzreform für Bundesländer und Kommunen sieht eine deutliche Entlastung vor – in Milliardenhöhe. The post Bund und Länder einig: Kommunen werden […]

Vertreter von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutierten beim Werkstattgespräch, wie Deutschland und Europa in einer zunehmend fragmentierten Handelswelt bestehen können. The post Wo steht die deutsche Handelspolitik? appeared first on CDU.

In unseren Ministerien wie auch in der Staatskanzlei wird tatkräftig an Initiativen, Gesetzesentwürfen und den nötigen Veränderungen gearbeitet. Die CDU-geführte Landesregierung hat sich für die nächsten Jahre viel vorgenommen, um unser Bundesland stabil weiterzuentwickeln. Alle Mitglieder der CDU Rheinland-Pfalz haben exklusiv die […]

Zur heutigen Regierungserklärung von Gordon Schnieder teilt CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger mit: „Rheinland-Pfalz ist bei Gordon Schnieder in guten Händen. Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass ihr neuer Ministerpräsident offen hinsieht und ihnen zuhört. Die CDU-geführte Landesregierung wird die Probleme […]

Die CDU Rheinland-Pfalz trauert um Alexander Licht, der gestern Nacht nach kurzer schwerer Krankheit 73-jährig im Kreise seiner Familie verstorben ist. Der Landesvorsitzende Gordon Schnieder würdigt seine Verdienste: „Mit Alexander Licht verlieren wir einen leidenschaftlichen Politiker und einen treuen Freund. Alexander Licht hat als […]