Hinter der Regierungskoalition liegen Wochen anspruchsvoller Arbeit. Das Ergebnis des Koalitionsausschusses liefert jetzt eine klare Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit: Unser Programm für Aufschwung und Beschäftigung. The post Reformkanzler: Wir bringen Deutschland auf Kurs appeared first on CDU.

144 CDU-Mitglieder nutzten die Gelegenheit zum direkten Austausch mit der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig. Begrüßt wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger. In einer offenen Fragerunde stellte sich die Ministerin den zahlreichen Fachfragen der Mitglieder und gab […]

Wer arbeitet, muss am Ende mehr haben. Mit der neuen Grundsicherung stärken wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Fördern und Fordern wird wieder zum gelebten Prinzip. The post Das Bürgergeld ist Geschichte – die neue Grundsicherung appeared first on CDU.

Der neue Verfassungsschutzbericht 2025 zeigt: Die Bedrohung für die Freiheit wächst – von innen und außen. Die Bundesregierung setzt auf Sicherheit, um die Freiheit im Land zu schützen. The post Verfassungsschutzbericht: Sicherheit stärken appeared first on CDU.

In unseren Ministerien wie auch in der Staatskanzlei wird tatkräftig an Initiativen, Gesetzesentwürfen und den nötigen Veränderungen gearbeitet. Die CDU-geführte Landesregierung hat sich für die nächsten Jahre viel vorgenommen, um unser Bundesland stabil weiterzuentwickeln. Alle Mitglieder der CDU Rheinland-Pfalz haben exklusiv die […]

Zur heutigen Regierungserklärung von Gordon Schnieder teilt CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger mit: „Rheinland-Pfalz ist bei Gordon Schnieder in guten Händen. Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass ihr neuer Ministerpräsident offen hinsieht und ihnen zuhört. Die CDU-geführte Landesregierung wird die Probleme […]