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Neuigkeiten
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CDU-Kreisgeschäftsstelle
macht Urlaub
11. Dezember 2018
Die CDU-Kreisgeschäftsstelle ist vom 24.12.2018 – 06.01.2019 geschlossen. Ab 07.01.2019 sind wir wieder für Sie da. Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien eine besinnliche Adventszeit und gesegnete Weihnachten im Kreise lieber Menschen. Herzlichst Ihr Team der KreisgeschäftsstelleCDU-Kreisverband: Wer regiert
denn im Land?
7. Dezember 2018Zur Reaktion der SPD im Kreis auf die Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Cyfka zur Reformgutachten erklärt der stellvertretende Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Bad Kreuznach, Sascha Wickert: „Es war doch klar, dass die SPDler im Kreis ihren Landeschef und Innenminister Roger Lewentz schützen müssen. Das ist politisches Tagesgeschäft. Deshalb warKreisreform: CDU im Kreis
verärgert
4. Dezember 2018Die Landesregierung hatte, gemeinsam mit der CDU-Fraktion, in der vergangenen Legislaturperiode ein Gutachten zur Kreisreform in Auftrag gegeben. Dieses Gutachten ist mittlerweile scheibchenweise über den Südwestrundfunk in die Öffentlichkeit gelangt – ohne, dass Kommunen oder Landtagsabgeordnete im Vorfeld darüber informiert wurden. „Dass selbst die LandrätChristlich Demokratische Union Deutschlands
Gute-Kita-Gesetz verabschiedet
14. Dezember 2018
Der Bundestag hat am Freitag das Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Für den Gesetzentwurf aus dem Familienministerium stimmten die Koalitionsfraktionen. Grüne und Linke hatten einen Änderungsantrag eingebracht, der aber keine Mehrheit fand. Über den Entwurf soll im Laufe des Tages dann auch der Bundesrat entscheiden, so dass das Gesetz wie geplant Anfang 2019 iWehrbericht 2018: Trendwende
kommt bei der Bundeswehr an
13. Dezember 2018
Der Deutsche Bundestag hat den Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, debattiert. Die Kernpunkte: Die Bundeswehr braucht mehr Personal, bessere Ausrüstung und mehr Geld. Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor fünf Jahren eingeleiteten Trendwenden bei Personal, Ausrüstung und Finanzen müssen koGut für Deutschland: Gesetz
für schnelle Termine und
bessere Versorgung beim Arzt
13. Dezember 2018
Schneller an notwendige Facharzttermine kommen. Die Zusammenarbeit von Haus- und Fachärzten verbessern. Die Versorgung auf dem Land sicherzustellen. Die Vergütung vertragsärztlicher Leistung verbessern. Darum geht es beim neuen Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung. Gesundheitsminister Jens Spahn betont: „Mit dem Gesetz geht es um konkrete und a