Singapur, Japan und Südkorea sind verlässliche Partner für freien Handel und Sicherheit. The post Bundeskanzler Merz in Asien: Starke Partnerschaften für Sicherheit, Wirtschaft und Wohlstand appeared first on CDU.

Die EU-Kommission will den Schutz an den EU-Außengrenzen weiter verbessern. Mit ihren jüngsten Vorschlägen greift sie wichtige Forderungen der CDU auf. The post Europa wird Grenzschutz verdreifachen appeared first on CDU.

Das Grundgesetz erlaubt Enteignungen nur in gut begründeten Ausnamefällen. Die LINKE will dagegen ideologisch motiviert Wohnungen „enteignen“. Das geht nicht! Innenminister Dobrindt hat klare Leilinien gegen diesen Missbrauch vorgelegt. The post Wohnungsbau fördern. Investitionen schützen. appeared first on CDU.

Dazu erklärt Johannes Steiniger, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz: „Übelste antisemitische Stereotype werden mit der Forderung nach Auswanderung aus Deutschland gepaart. Besonders erschüttert mich das ohrenbetäubende Schweigen eines Teils der demokratischen Mitte. Wo sind SPD und Grüne? Wenn es darum geht, die CDU zur Abgrenzung von […]

Der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Gordon Schnieder gratuliert Alexander Schweitzer zu seiner neuen Aufgabe in der Bundesregierung: "Die Entscheidung von Bärbel Bas verdient Respekt. Für ihre Arbeit in schwierigen Zeiten gilt ihr mein ausdrücklicher Dank. Persönlich wünsche ich ihr viel Kraft für die kommende […]

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung des Sports in Rheinland-Pfalz. Dass der Sport nun unmittelbar in der Staatskanzlei verankert ist, soll ihm eine starke Stimme geben und die Bedeutung des Sports in der Landespolitik unterstreichen. Dabei steht insbesondere die Sportförderung im Land im Fokus. Eng damit verbunden ist für Marcus […]