Das Grundgesetz erlaubt Enteignungen nur in gut begründeten Ausnamefällen. Die LINKE will dagegen ideologisch motiviert Wohnungen „enteignen“. Das geht nicht! Innenminister Dobrindt hat klare Leilinien gegen diesen Missbrauch vorgelegt. The post Wohnungsbau fördern. Investitionen schützen. appeared first on CDU.

Die CDU Deutschlands warnt vor einer rot-grün-roten-Koalition in Berlin. Wir wollen Privateigentum schützen, Investitionen sichern und Antisemitismus nicht tolerieren. The post CDU und Mehrheit in Deutschland gegen Rot- Grün-Rot in Berlin appeared first on CDU.

Beim Invest in Germany Gipfel sagten Unternehmen Milliardeninvestitionen zu, von Rechenzentren bis Logistik. Davon profitieren Arbeitsplätze, Produktion und der Wohlstand der nächsten Generation. The post 230 Milliarden Euro Vertrauen: Invest in Germany-Gipfel appeared first on CDU.

Dazu erklärt Johannes Steiniger, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz: „Übelste antisemitische Stereotype werden mit der Forderung nach Auswanderung aus Deutschland gepaart. Besonders erschüttert mich das ohrenbetäubende Schweigen eines Teils der demokratischen Mitte. Wo sind SPD und Grüne? Wenn es darum geht, die CDU zur Abgrenzung von […]

Der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Gordon Schnieder gratuliert Alexander Schweitzer zu seiner neuen Aufgabe in der Bundesregierung: "Die Entscheidung von Bärbel Bas verdient Respekt. Für ihre Arbeit in schwierigen Zeiten gilt ihr mein ausdrücklicher Dank. Persönlich wünsche ich ihr viel Kraft für die kommende […]

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung des Sports in Rheinland-Pfalz. Dass der Sport nun unmittelbar in der Staatskanzlei verankert ist, soll ihm eine starke Stimme geben und die Bedeutung des Sports in der Landespolitik unterstreichen. Dabei steht insbesondere die Sportförderung im Land im Fokus. Eng damit verbunden ist für Marcus […]