Russland ist verantwortlich für den Anschlag in Leipzig. Die Bundesregierung reagiert „verhältnismäßig und besonnen, aber gleichermaßen entschlossen“, wie Außenminister Johann Wadephul betont. Dafür gibt es viel Unterstützung aus dem Ausland. Das belegen Stellungnahmen. The post Viel Unterstützung für Deutschland appeared first on […]

Russland ist Urheber des versuchten Drohnen-Anschlags auf den Flughafen in Leipzig/Halle. Das haben polizeiliche Untersuchungen ergeben. Die Bundesregierung reagiert darauf mit weiteren Maßnahmen gegen Russland. Außenminister Johann Wadephul stellt klar: „Wir dürfen einen derartigen Angriff auf unsere Sicherheit hier in Deutschland nicht […]

Bundeskanzler Friedrich Merz machte bei Besuchen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt deutlich: Die Bundesregierung arbeitet für einen Aufschwung in Deutschland. Gerade von der Ostseeküste bis zur tschechischen Grenze liegt großes Potenzial für Investitionen. Es braucht dafür ein Miteinander, gesellschaftlichen Zusammenhalt und […]

Zur heutigen Zwischenbilanz der Landesregierung nach 100 Tagen teilt Johannes Steiniger, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, mit: „Die neue Landesregierung steht noch ganz am Anfang – trotzdem sind schon viele wichtige Pflöcke eingeschlagen. Die Prioritäten sind neu gesetzt. Und vor allem: Gordon Schnieder und seine Landesregierung […]

Der SWR hat am Donnerstag den neuesten Rheinland-Pfalz-Trend veröffentlicht. Zu den Umfrageergebnissen sagte Johannes Steiniger, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, der dpa: "Gordon Schnieder ist ein stabiler Anker: In schwierigen Zeiten bleibt die CDU bei uns deutlich stärkste Kraft. Der Politikwechsel für Rheinland-Pfalz kommt. Wir […]

Der neue rheinland-pfälzische Justizminister Dr. Helmut Martin hat sich bei „CDU Inside“ den CDU-Mitgliedern vorgestellt. In der digitalen Veranstaltung machte Martin deutlich: Er will eine effiziente, leistungsfähige Justiz. Deshalb setzt der Minister sich persönlich für verbesserte Rahmenbedingungen ein. Das Mainzer Justizministerium ist […]