Terrorismus, Spionage, Sabotage und Cyberangriffe gegen Deutschland müssen konsequent bekämpft werden. Durch die geplante Reform der Dienste durch die CDU-geführte Bundesregierung wird es Sicherheitsbehörden ermöglicht, Gefahren früher zu erkennen und wirksamer abzuwehren. The post Ein starker Verfassungsschutz schützt Freiheit appeared […]

Ministerpräsident Sven Schulze und die CDU Sachsen-Anhalt stehen für eine Politik, die zuhört und handelt. Im Mittelpunkt stehen starke Kommunen, gute Bildung und gesellschaftlicher Zusammenhalt. The post Sachsen-Anhalt: Klarer Kurs, starke Mitte appeared first on CDU.

Am 13. August 1961 wurde Deutschland mit Beton und Stacheldraht geteilt. 65 Jahre später ist das Gedenken Mahnung – und ein Spiegel für die Gegenwart. The post 65 Jahre Mauerbau: Mahnung für die Gegenwart appeared first on CDU.

Zu Beginn des neuen Schuljahres begrüßt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, die aktuellen Vorhaben von Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig. „Unsere neue Bildungsministerin hat große Aufgaben vor sich. An Kitas und Schulen im Land haben sich in den letzten Jahren viele Probleme aufgestaut. Die ersten […]

Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, unterstreicht den heute vorgelegten Verordnungsentwurf des Ministerrates zum „Rheinland-Pfalz-Plan“: „Diese Nachricht sollte angesichts der bundespolitischen Debatten nicht untergehen: Die Landesregierung sorgt dafür, dass die Investitionsmittel aus dem Sondervermögen des […]

Johannes Steiniger MdB wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Dazu der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder: "Wir freuen uns sehr, dass Johannes Steiniger als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium eine maßgebliche Aufgabe innerhalb der Bundesregierung übernimmt. Für den […]